Wiedersehen mit dem sowjetischen Bären

Nach 1991 entwickelten sich die früheren Sowjetrepubliken zu eigenständigen Staaten. Russlands Präsident Wladimir Putin will diese Staaten nun als „Eurasische Union“ zusammenfassen.

Aber wie groß ist Russlands Einfluss in der Region?
FAZ.NET bietet einen Überblick.
Von REINHARD VESER und PAUL MIDDELHOFF

Nach Zerfall der Sowjetunion erlebte Russland in den neunziger Jahren eine Zeit des wirtschaftlichen Niedergangs, der Bandenkriege und des Aufstiegs einer kleinen Gruppe von Oligarchen, die sich große Teile der russischen Wirtschaft aneigneten und unter Präsident Jelzin auch politisch den Ton angaben.

Unter Jelzins Nachfolger Wladimir Putin stabilisierte sich das Land. Die russische Wirtschaft erholte sich dank steigender Rohstoffpreise, was auch große Teile der Bevölkerung spürten. Die politische und in wachsendem Maße auch die wirtschaftliche Macht liegt heute in den Händen von Männern, die wie der Präsident eine Geheimdienstvergangenheit haben.

Putin will Russland wieder zu einer Großmacht machen und den Einfluss Moskaus auf die Nachfolgestaaten der Sowjetunion ausbauen. Seine Versuche, als Gegenstück zur EU eine Eurasische Union unter russischer Führung zu gründen, waren bisher allerdings nicht sehr erfolgreich.

In Weißrussland hat es, anders als im Baltikum und der Ukraine, keine starke Unabhängigkeitsbewegung gegeben. Die Trennung von Russland wurde in den neunziger Jahren von vielen Weißrussen als unnatürlich empfunden. Präsident Aleksandr Lukaschenka, wurde 1994 auch deshalb mit einer großen Mehrheit gewählt, weil er für einen weißrussisch-russischen Unionsstaat eintrat.

Die Beziehungen zwischen Weißrussland und Russland sind dennoch schwierig: Lukaschenka, der über die Jahre eine immer härter werdende Diktatur errichtet hat, will seine Macht nicht durch Moskau einschränken lassen. Die immer noch zu großen Teilen planwirtschaftlich organisierte Wirtschaft Weißrusslands ist aber in starkem Maße von Russland abhängig.

Die Republik Moldau kann noch in diesem Jahr ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnen, doch auch in ihrem Fall versucht Russland, das zu verhindern. Ein Hebel dabei könnte der Transnistrien-Konflikt sein: Nach dem Ende der Sowjetunion kam es in dem überwiegend von Russen und Ukrainern besiedelten Landstreifen am linken Ufer des Dniestr zu Kämpfen zwischen transnistrischen und moldauischen Einheiten. Die Kämpfe wurden damals von der russischen Armee beendet, die bis heute dort Einheiten stationiert hat.

International wird Transnistrien nicht als eigenständiger Staat anerkannt, es wird aber von Moskau unterstützt. Moldau ist eines der ärmsten Länder Europas. Viele Menschen arbeiten im Ausland – sowohl in Russland als auch in der EU.

In der Ukraine gibt es große Unterschiede zwischen den Landesteilen: Im Westen wird überwiegend Ukrainisch gesprochen, die Mehrheit ist klar nach Westen orientiert, während im Osten des Landes die russische Sprache vorherrschend ist. Das spiegelte sich seit der Unabhängigkeit 1991 außenpolitisch lange Zeit in einer Schaukelpolitik zwischen Osten und Westen wider.

Als sich nach der „Revolution in Orange“ 2004 die Führung in Kiew eindeutig nach Westen orientierte, rief das Gegenreaktionen aus Moskau hervor, das in zwei Wintern die Gaslieferungen in die Ukraine für einige Zeit unterbrach. Die Proteste, die Ende Februar zum Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch führten, richteten sich ursprünglich gegen dessen Entscheidung, das Assoziierungsabkommen mit der EU wegen russischen Drucks nicht zu unterzeichnen.

In Georgien erlebte 2008 einen fünftägigen Krieg mit Russland, nach dem Moskau die beiden abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannte. Beide Gebiete hatten sich Anfang der neunziger Jahre in Kämpfen vom gerade unabhängig gewordenen Georgien gelöst. Die Auseinandersetzungen wurden damals unter russischer Vermittlung beendet. Aus georgischer Sicht verhielt sich Moskau seither aber nicht neutral, sondern hat Südossetien und Abchasien unterstützt.

Die stetigen Spannungen wurden stärker, nachdem in der sogenannten „Rosenrevolution“ 2003 in Tiflis eine westorientierte Führung an die Macht gekommen war. Inzwischen hat es durch demokratische Wahlen einen Regierungswechsel gegeben. Die neue Führung versuchte zwar, die Beziehungen zu Russland zu verbessern, hält aber am Ziel einer möglichst raschen Nato-Mitgliedschaft fest. 

Armenien ist nicht nur wirtschaftlich, sondern auch militärisch stark von Russland abhängig. Die Wirtschaft leidet darunter, dass die Türkei die Grenze zu Armenien wegen des Konflikts mit Aserbaidschan um Nagornyj Karabach geschlossen hält. Um das von Armeniern bewohnte, völkerrechtlich aber zu Aserbaidschan gehörende Gebiet gab es Anfang der neunziger Jahre einen Krieg, aus dem die Armenier als Sieger hervorgingen. Nagornyj Karabach bezeichnet sich seither als unabhängiger Staat, wird aber international nicht anerkannt.

An der Waffenstillstandslinie kommt es immer wieder zu Scharmützeln mit Toten und Verletzten. Angesichts der Aufrüstung der aserbaidschanischen Armee in den vergangenen Jahren ist aus armenischer Sicht die Anwesenheit russischer Truppen die wichtigste Sicherheitsgarantie für das Land. Armenien hatte schon ein Assoziierungsabkommen mit der EU ausgehandelt, verzichtete aber Ende vergangenen Jahres auf russischen Druck auf die Unterzeichnung und wird nun der russisch geführten Zollunion beitreten. 

Aserbaidschan verfügt über große Öl- und Gasvorkommen. Ihre Ausbeutung hat in den vergangenen Jahren zu einem starken Wachstum der Wirtschaft geführt, die sich jenseits des Rohstoffsektors aber kaum entwickelt hat. Ein bedeutender Teil der Öl- und Gaseinnahmen floss in den vergangenen Jahren in die Streitkräfte. Der diktatorisch herrschende Staatspräsident Ilham Alijew droht Armenien immer wieder einer gewaltsamen Lösung des Karabach-Konflikts. An den Folgen des Kriegs hat das Land schwer zu tragen – damals wurden etwa 700.000 Aserbaidschaner aus den an Nagornyj Karabach grenzenden Gebieten vertrieben, die seither von armenischen Truppen besetzt sind.

Sicherheitspolitisch orientiert sich Alijew nach Westen, weil es in Russland die Schutzmacht der Armenier sieht, doch sind die Beziehungen zu EU und Nato gespannt, weil beide Organisationen die Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan kritisieren. Allerdings haben auch die Europäer ein großes Interesse an Aserbaidschan, weil es von großer Bedeutung für die Pläne ist, die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern.

Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text

Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text Text

In Usbekistan herrscht seit dem Ende der Sowjetunion Präsident Islam Karimow, der zuvor der letzte sowjetische Parteichef in der Republik war. Sein Regime bekämpft jede Form von Opposition und Widerspruch hart. 2005 wurden bei der Niederschlagung eines Aufstands in der Stadt Andischan mehrere hundert Menschen getötet. Karimow rechtfertigt dieses Vorgehen damit, dass er gegen islamistische Terroristen vorgehen müsse.

Wie stark islamistische Tendenzen in Usbekistan wirklich sind, ist unklar. Die Wirtschaft des Landes ist zu einem großen Teil in den Händen der Präsidentenfamilie und einiger weniger Clans.

Kasachstan ist der größte Staat Zentralasiens und aufgrund großer Öl- und Gasvorkommen auch der reichste. Es bildet zusammen mit Russland und Weißrussland die Zollunion, der bald auch Armenien angehören wird und der nach Moskaus Wunsch auch die Ukraine beitreten sollte. Im Norden des Landes sowie in den großen Städten lebt noch eine bedeutende russische Minderheit.

Präsident Nursultan Nasarbajew ist seit der Erlangung der Unabhängigkeit 1991 an der Macht. Der autoritäre Herrscher pflegt enge Beziehungen zu Moskau, versucht aber gleichzeitig zu erreichen, dass er sowohl im Westen als auch in China als eigenständiger Politiker wahrgenommen wird.

Turkmenistan ist so verschlossen wie kein anderer Nachfolgestaat der Sowjetunion. Sein erster Präsident,  Saparmurat Nijasow ließ sich als „Turkmenbaschi“ („Vater der Turkmenen“) verehren. Das von ihm verfasste Buch „Ruhnama“ sollte die heilige Schrift der Turkmenen sein und musste in den Schulen auswendig gelernt werden.

Gurbanguly Berdimuchamedow, der in Turkmenistan seit dem Tod des „Turkmenbaschi“ Ende 2006 herrscht, führt das Unterdrückungssystem fort.

Kirgistan hat seit 2005 zwei gewaltsame Umstürze erlebt und ist von blutigen Konflikten zwischen Kirgisen und der usbekischen Minderheit im Süden des Landes erschüttert worden. Nach Jahren des Chaos hat sich die Lage im Land wieder beruhigt, die staatlichen Institutionen sind aber schwach und der Friede fragil.

Tadschikistan ist hinter Kirgistan der ärmste Nachfolgestaat der Sowjetunion und so stark wie kein anderer von den Überweisungen tadschikischer Gastarbeiter in Russland abhängig. In den neunziger Jahren wurden in dem Land in einem fünf Jahre währenden Bürgerkrieg etwa 50.000 Menschen getötet. Nach dem Ende der Kämpfe zogen radikale Islamisten, die auf Seiten der Opposition gekämpft hatten, in das benachbarte Afghanistan zurück.

Es wird befürchtet, dass der Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan dazu führen könnte, dass Tadschikistan weiter destabilisiert wird.